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Author Archives: Felix
Steuersätze in Europa angleichen
Steuererhöhungen gegen Wohlhabende und Unternehmen werden häufig mit dem Argument abgelehnt, dass diese einfach nur in das Ausland auswandern würden. Als im französischen Wahlkampf solche Forderungen aufkamen drohten die Reichen sofort abzuwandern. Ähnliche Steuersätze in den Nachbarländern entziehen solchen Erpressungen … Continue reading
Schuldenkrise: Die Griechenlandlüge
Das ZDF hat eine anschauliche Doku zum Schuldenkrisenland Griechenland erstellt. Die Erklärungen sind leicht verständlich und zeigen das systematische Versagen der Politik gut auf. Das große Problem Griechenlands ist eine fest etablierte Oligarchie, eine unfähige (Steuer-)Verwaltung (besonders gegenüber der Oberschicht), … Continue reading
Mehr Kapitalismus für mehr Umweltschutz
Auf tagesschau.de gab es einen interessanten Artikel über nachhaltiges Futter für die Tierzucht. Zwei Unternehmer aus Südafrika sind auf die schlaue Idee gekommen das rasante Wachstum von Hausfliegen zu nutzen und aus ihnen Tierfutter herzustellen. Das Beispiel zeigt sehr gut … Continue reading
Parteivorsitz: Interviewfähig und trotzdem nah an der Basis
Eine Partei die einigermaßen zielorientiert arbeiten möchte, muss gemeinsame Grundsatzwerte herausarbeiten. An denen orientiert sich auch der Parteivorsitzende bei seinen Antworten auf tagesaktuelle Fragen. Die Basis kann das als Diskussionsgrundlage nehmen und die Position hinterfragen. Falls es große Abweichungen gibt, … Continue reading
Stärkung von Polizei und Justiz
Im Bundestag gab am 27.04.2012 unter dem Tagesordnungspunkt 36 eine interessante Diskussion über den sogenannten Warnschussarrest und eine Verlängerung der Höchststrafe für Jugendliche. Nach schweren Fällen von Jugendkriminalität profilieren sich Populisten gern mit Forderungen nach härteren Gesetzen. Nahezu alle Verbände … Continue reading
Hartz-IV: Sanktionen
Der Gedanke hinter Hartz-IV war und ist die vermeintlich faulen Arbeitslosen mit Druck zur Aufnahme neuer Beschäftigungsverhältnisse zu bewegen. Trotz aller Sanktion gibt es immer wieder Berichte über Arbeitslose, welche es sich angeblich durch Sozialbetrug ein “schönes Leben” machen. Diese … Continue reading
Die Energiewende marktwirtschaftlich umsetzen (Teil 2)
Die Sendung “Unter den Linden” von Phoenix hat sich mit der Energiewende beschäftigt. Zu Gast waren Bärbel Höhn (Bündnis 90/Die Grünen, Stellv. Fraktionsvorsitzende) und Prof. Michael Hüther (Direktor Institut der deutschen Wirtschaft). Die bisherige Energiepolitik wurde vom Moderator Christoph Minhoff … Continue reading
Hartz IV: Es gibt nicht für jede Lebenslage ein Formular
Die neoliberalen Hartz-Reformen sind inzwischen einige Jahre alt. Es gab viele Korrekturen. Ein Grundproblem ist allerdings tief im Gesetz verankert. Es wird versucht mit Formularen möglichst die Kosten für jeden Einzelfall individuell und kompliziert zu berechnen. Es ist natürlich wichtig, … Continue reading
Bildungspolitik
Die Liberalen Demokraten – Die Sozialliberalen haben ein Programm zur Bildungspolitik verabschiedet. Das gibt es hier als PDF. Zusammenfassung:
Benachteiligung des Handwerks beenden
Öffentlichkeitswirksam lassen sich Arbeitsplätze nur bei Großunternehmen “sichern”. Die Profilierung auf Kosten der Beschäftigten funktioniert in kleinen Betrieben fast überhaupt nicht. Obwohl kleine Unternehmen dem Standort Deutschland treu sind und mit ihrer Vielfalt den Wettbewerb bereichern, setzt die Politik lieber … Continue reading
Posted in Allgemein, Wirtschaftspolitik
Tagged Chancengleichheit, Transparenz, Verbraucherschutz
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