Category Archives: Finanzpolitik

Steuersätze in Europa angleichen

Steuererhöhungen gegen Wohlhabende und Unternehmen werden häufig mit dem Argument abgelehnt, dass diese einfach nur in das Ausland auswandern würden. Als im französischen Wahlkampf solche Forderungen aufkamen drohten die Reichen sofort abzuwandern. Ähnliche Steuersätze in den Nachbarländern entziehen solchen Erpressungen … Continue reading

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Schuldenkrise: Die Griechenlandlüge

Das ZDF hat eine anschauliche Doku zum Schuldenkrisenland Griechenland erstellt. Die Erklärungen sind leicht verständlich und zeigen das systematische  Versagen der Politik gut auf. Das große Problem Griechenlands ist eine fest etablierte Oligarchie, eine unfähige (Steuer-)Verwaltung (besonders gegenüber der Oberschicht), … Continue reading

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Die Welt auf Pump (Schuldenkrise Teil 6)

In der ARD lief eine anschauliche und leicht verständliche Doku über die eigentlichen Probleme der Schuldenkrise. kurz&knapp: Deregulierung der Finanzmärkte rückgängig machen. Nicht mehr die Verluste der Banken privatisieren. Die klassisch-gerechte Verteilung der Steuerlast muss wieder hergestellt werden.

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Rohstoffspekulation und steigende Lebensmittelpreise

Dradio hat einen guten Beitrag zu Rohstoffspekulationen erstellt. “Geschäfte auf dem Rücken der Armen – Neue Spieler im Rohstoffmonopoly” Um die Jahrtausendwende wurde der Rohstoffmarkt extrem dereguliert. Die Stabilität von bewährten Regeln wurde für den freien Markt aufgegeben. Von der … Continue reading

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Mit der Exportweltmeistermythe hätte die BRD der DDR sogar den real existierenden Sozialismus aufgebaut (Schuldenkrise erklärt Teil 3)

In letzter Zeit häufen sich endlich vermehrt Stimmen, die eine Abkehr vom Exportweltmeistermythos fordern. Ich hatte hier bereits die Sendung “Unter den Linden” mit Günter Verheugen (ehem. EU-Kommissar) und Hans-Werner Sinn (Präsident ifo Institut für Wirtschaftsforschung) im Artikel “Der zweifelhafte … Continue reading

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Griechische Verhältnisse im deutschen Steuerrecht

Als letztes Jahr vor den Landtagswahlen eine arrogante und populistische Debatte über Griechenland geführt wurde, hatte ich vorgeschlagen erst einmal im eigenen Land Fehler zu beheben, bevor man sich in die Angelegenheiten der europäischen Nachbarn einmischt. Man sollte nichts von … Continue reading

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Grundeinkommen: Einführung und Finanzierung

Das Grundeinkommen ist keine Utopie. Das Grundeinkommen benötigt keine Revolution. Das Grundeinkommen kann Schritt für Schritt eingeführt werden. Diese Voraussetzungen bieten den großen Vorteil, dass nie das volle Risiko eingegangen werden muss. Für die demokratische Teilhabe besteht die Möglichkeit, dass … Continue reading

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Parteifinanzierung

Größere Parteispenden erwecken den Verdacht der Bestechlichkeit und Schaden deswegen der Demokratie. Allerdings hat das Verfassungsgericht zurecht angemahnt, dass die Parteien bei ihrer Finanzierung nicht völlig Staat abhängig sein dürfen. Reformvorschlag: Die maximale Spendenhöhe pro Staatsbürger und Jahr sollte 100€ … Continue reading

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Schuldenkrise

Update: Es ist nun auch noch ein Artikel von Sahra Wagenknecht in der FAZ erschienen, welcher die Inhalte der vorangegangen Artikel sehr gut zusammenfasst und ergänzt. Lesen lohnt sich. Kurzzusammenfassung: Während der neoliberalen Politik der letzten Jahre haben sich die … Continue reading

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Helmut Schmidt über Europa (Bundesparteitag SPD 2011)

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