Category Archives: Verkehrspolitik

Tempo 30 auf Wohn- und Nebenstraßen

Posted on 28. September 2011 by Felix

Die EU-Parlamentarier schlagen eine Absenkung der Regelgeschwindigkeit in Wohn- und Nebenstraßen auf Tempo 30 vor. Viele Städte und Gemeinden praktizieren sowieso schon eine solche Verkehrsberuhigung. Die Motivation ist eine Verbesserung der Lebensqualität, also ein hoher Sicherheitsgewinn, eine Lärmminimierung und eine … Continue reading →

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Verkehrspolitik

Posted on 4. August 2011 by Felix

Zur Zeit wird über eine Aufhebung des Verbots für Fernbusse diskutiert. Die SPD hat nun auch angekündigt die Gesetzesinitiative zu blockieren. Die Argumentation dabei ist, dass die Initiative die Gefahr bringt, dass Bahnverbindungen weiter ausgedünnt werden. Im tagessthemen-Kommentar wird außerdem … Continue reading →

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Benzinpreise – der Markt braucht Wettbewerb

Posted on 6. Juni 2011 by Felix

Auf dem Blog der CDU-Fraktion kann man den Vorschlag lesen, dass Tankstellen zukünftig nur noch einmal am Tag ihre Preise anheben dürfen sollen. Was soll das bewirken? Wenn eine Tankstellenfirma die Preise erhöht, können die anderen erst am nächsten Tag … Continue reading →

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Elektroautos

Posted on 18. Mai 2011 by Felix

Auf tagesschau.de ist zur Zeit ein gutes Interview und ein guter Hintergrundartikel über die steuerliche Subventionierung von Elektroautos verfügbar. Weil kritischer öffentlich-rechtlicher Journalismus nach wenigen Tagen zensiert (neudeutsch: “depubliziert”) wird, sichere ich an dieser Stelle den wichtigsten Teil als Zitat:

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Steuervereinfachung

Posted on 3. Mai 2011 by Felix

2,9 bis 4,6 Mrd. Euro entgehen dem Staat jährlich wegen falscher Steueranreize bei Dienstwagen. Desto mehr man mit teuren großen Autos durch die Gegend fährt, desto mehr Steuern werden gespart. Ökonomisch und ökologisch lässt sich dafür keine Erklärung finden. Politisch … Continue reading →

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PKW-Maut

Posted on 22. April 2011 by Felix

Es gibt Bestrebungen der CSU über eine PKW-Maut nachzudenken. Allerdings klingt das Konzept noch nicht so überzeugend. Eine PKW-Maut sollte: nicht pauschal sondern nach Kilometern abgerechnet werden. ein System für die Abrechnung besitzen, welches einigermaßen anonym arbeitet, Bewegungsprofile dürfen nicht … Continue reading →

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