Tag Archives: demokratische Kontrolle

Parteivorsitz: Interviewfähig und trotzdem nah an der Basis

Posted on 7. Mai 2012 by Felix

Eine Partei die einigermaßen zielorientiert arbeiten möchte, muss gemeinsame Grundsatzwerte herausarbeiten. An denen orientiert sich auch der Parteivorsitzende bei seinen Antworten auf tagesaktuelle Fragen. Die Basis kann das als Diskussionsgrundlage nehmen und die Position hinterfragen. Falls es große Abweichungen gibt, … Continue reading →

Posted in Allgemein | Tagged | Leave a comment

Die Debatte über eine Modernisierung des Urheberrechts

Posted on 18. Februar 2012 by Felix

Das Acta-Abkommen hat es geschafft viele Menschen gegen sich zu mobilisieren. Die darin festgelegten Gängeleien sind keineswegs neu. Der Aufreger ist, dass der Entstehungsprozess völlig intransparent verlief und auch jetzt bei der Abstimmung in den Parlamenten wichtige Dokumente nicht veröffentlicht … Continue reading →

Posted in Allgemein, Internetpolitik, Wirtschaftspolitik | Tagged , , , , | Leave a comment

Das Urheberrecht reformieren und nicht zementieren

Posted on 10. Februar 2012 by Felix

Am kommenden Samstag finden in über 50 Städten in Deutschland Demonstrationen gegen Acta und für ein modernes Urheberrecht statt. Lange Zeit war das Urheberrecht leider nur ein Randthema. Die völlig unverhältnismäßigen Abmahnwellen der letzten Jahre haben den Reformbedarf auch außerhalb … Continue reading →

Posted in Internetpolitik | Tagged , , , , , , | Leave a comment

Kein Acta, kein Sopa, kein Pipa: Keine Zensur des Internets!

Posted on 2. Februar 2012 by Felix

Anders als ein CDU-Abgeordneter im Kommentar im Handelsblatt glaubt, ist der Konflikt zwischen Urheberrechtsverwertern und dem technischen Fortschritt keineswegs neu. Als die Fortschrittsverweigerer angefangen haben gegen ‘moderne’ Technik vorzugehen, gab es noch keine Computer, kein Internet und keine digital natives. … Continue reading →

Posted in Allgemein, Internetpolitik | Tagged , , , , , , , , , , | Leave a comment

Griechische Verhältnisse im deutschen Steuerrecht

Posted on 21. Januar 2012 by Felix

Als letztes Jahr vor den Landtagswahlen eine arrogante und populistische Debatte über Griechenland geführt wurde, hatte ich vorgeschlagen erst einmal im eigenen Land Fehler zu beheben, bevor man sich in die Angelegenheiten der europäischen Nachbarn einmischt. Man sollte nichts von … Continue reading →

Posted in Allgemein, Finanzpolitik | Tagged , , , , | Leave a comment

Totale Transparenz?

Posted on 14. Januar 2012 by Felix

Die Forderungen nach mehr Transparenz werden immer stärker. Ob wichtige Personen im politischen System der eleganten Korruption verdächtigt werden, irgendwo ein Bahnhof gebaut werden soll oder die Leute sich fragen warum in einer Diskussion immer nur die Regierenden aber nicht … Continue reading →

Posted in Allgemein, Internetpolitik | Tagged , , , | Leave a comment

Grundeinkommen: Einführung und Finanzierung

Posted on 9. Januar 2012 by Felix

Das Grundeinkommen ist keine Utopie. Das Grundeinkommen benötigt keine Revolution. Das Grundeinkommen kann Schritt für Schritt eingeführt werden. Diese Voraussetzungen bieten den großen Vorteil, dass nie das volle Risiko eingegangen werden muss. Für die demokratische Teilhabe besteht die Möglichkeit, dass … Continue reading →

Posted in Allgemein, Außenpolitik, Finanzpolitik, Gesundheitspolitik, Sozialpolitik, Wirtschaftspolitik | Tagged , , , , , , , , , , | Leave a comment

Elegante Korruption

Posted on 3. Januar 2012 by Felix

Frank Rieger hat in seinem Blog einen interessanten Artikel zu Korruption verfasst. “Von den Stilen der Korruption”(lesen!). Zum Thema empfiehlt sich auch “Die schwindende Kultur des Schonens” (faz.net).  Interessant ist auch: “Maschmeyer zahlte Anzeigen-Kampagne für Wulff-Buch” (faz.net). Man macht es … Continue reading →

Posted in Allgemein | Tagged , , , , | Leave a comment

Bundeswehrreform

Posted on 2. Januar 2012 by Felix

In der F.A.Z. bezweifelt der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, dass die bisherigen Reformpläne dem demografischen Wandel und den Kürzungen im Haushalt gerecht werden. Weil die Geburtenzahlen so stark abnehmen, müssten sich 10% eines Jahrgangs bei der Bundeswehr (trotz der Reformpläne!) bewerben … Continue reading →

Posted in Allgemein, Sozialpolitik | Tagged , , , , , | Leave a comment

Parteifinanzierung

Posted on 20. Dezember 2011 by Felix

Größere Parteispenden erwecken den Verdacht der Bestechlichkeit und Schaden deswegen der Demokratie. Allerdings hat das Verfassungsgericht zurecht angemahnt, dass die Parteien bei ihrer Finanzierung nicht völlig Staat abhängig sein dürfen. Reformvorschlag: Die maximale Spendenhöhe pro Staatsbürger und Jahr sollte 100€ … Continue reading →

Posted in Allgemein, Finanzpolitik | Tagged , , | 2 Comments