14. Januar 2012

Totale Transparenz?

Die Forderungen nach mehr Transparenz werden immer stärker. Ob wichtige Personen im politischen System der eleganten Korruption verdächtigt werden, irgendwo ein Bahnhof gebaut werden soll oder die Leute sich fragen, warum in einer Diskussion immer nur die Regierenden aber nicht die Regierten wichtige Informationen aus der Bürokratie bekommen. Wissen ist Macht.  Unwissenheit ist Machtlosigkeit.

Mit der Etablierung des technischen Fortschritts in den Alltag wird die Kluft zwischen möglicher Transparenz und praktizierter Transparenz täglich größer. Mussten früher noch Akten kopiert werden, kann heute ein Server im Internet an alle Interessierten Informationen verbreiten. Aufwand und Kosten stehen der Transparenz nicht mehr im Weg. Entscheidend ist nur der politische Wille.

Wie viel Transparenz ist sinnvoll? Weiterlesen

3. Januar 2012

Elegante Korruption

Frank Rieger hat in seinem Blog einen interessanten Artikel zu Korruption verfasst. “Von den Stilen der Korruption”. Zum Thema empfiehlt sich auch “Die schwindende Kultur des Schonens” (faz.net).  Interessant ist auch: “Maschmeyer zahlte Anzeigen-Kampagne für Wulff-Buch” (faz.net). Man macht es sich aber zu leicht, wenn man die Tage nur den Bundespräsidenten zum Rücktritt auffordert. Der Schritt wäre logisch, wenn er das einzige schwarze Schaf in einer sonst ehrenvollen Politik wäre. Peer Steinbrück wird ebenfalls vorgehalten, dass er so nebenbei mit unzähligen Vorträgen und zwei Büchern angeblich über eine Million Euro als Nebeneinkünfte verbucht.

Die FDP im Saarland hat ebenfalls Probleme einen bei diesem Thema unbelasteten Fraktionsvorsitzenden  zu finden. (Diese Aufzählung lässt sich endlos fortsetzen.)Außerdem gibt es auch häufiger Berichte über dubiose Bauaufträge auf Lokalpolitikebene. Die Möglichkeiten finanzieller Einflussnahme scheinen groß und gut genutzt zu sein. Auf dem Blog von Abgeordnetenwatch gibt es dazu eine Rückschau auf das letzte Jahr.

Der Großteil dieser Beispiele ist völlig legal. Es ist auch völlig unmöglich das alles zu verbieten. Weiterlesen

3. Juni 2011

Die Finanzierung des investigativen Journalismus im digitalen Zeitalter

Das Leistungsschutzrecht wird mit aller Macht vorrangetrieben. Auch wenn man die politischen Positionen ganz und gar nicht teilen muss, so kann den Einfallsreichtum bei Namensfindungen bewundern. So kann Klientelpolitik hinter Wortkonstruktionen versteckt werden. (Zu diesem Thema gibt es auch eine Folge im Alternativlos-Podcast).

Wie soll das Leistungsschutzrecht die bessere Finanzierung des Journalismus bewirken?

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